{"id":2588,"date":"2024-11-03T19:49:53","date_gmt":"2024-11-03T18:49:53","guid":{"rendered":"https:\/\/www.substanz-os.de\/?p=2588"},"modified":"2024-11-08T09:11:44","modified_gmt":"2024-11-08T08:11:44","slug":"erklaerung-des-substanz-zur-repression-gegen-den-anmelder-unserer-tanzdemo-am-01-06-2024","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.substanz-os.de\/?p=2588","title":{"rendered":"Erkl\u00e4rung des SubstAnZ zur Repression gegen den Anmelder unserer Tanzdemo am 01.06.2024"},"content":{"rendered":"\n

Am 01.06. organisierten wir, das selbstverwaltete Zentrum SubstAnZ, eine Tanz-Demo gegen unsere Verdr\u00e4ngung an der Frankenstra\u00dfe. Im Nachgang wird der Anmelder unserer Demonstration nun mit ziemlich absurden Repressionen \u00fcberzogen. Ihm werden Beleidigung und allerlei Ordnungswidrigkeiten vorgeworfen<\/strong>. <\/p>\n\n\n\n

Was war passiert? <\/p>\n\n\n\n

Wir sammelten uns damals am anliegenden Parkplatz des alten Briefverteilzentrums an der Frankenstra\u00dfe.  Vor Beginn der Demonstration sprachen sich, wie \u00fcblich, Anmelder und Einsatzleiter kurz ab. Der Einsatzleiter bestand darauf, dass das Einsatzleitfahrzeug der Polizei nicht mehr als 10m Abstand zum Lautsprecherwagen unserer Demo haben d\u00fcrfe und dass er die einspurige Frankenstra\u00dfe nicht f\u00fcr den Gegenverkehr absperren l\u00e4sst. Unser Anmelder verwies darauf, dass erstere Auflage nicht nur sinnlos, sondern auch \u00fcberhaupt nicht in unserer Hand liegt \u2013 wie weit das Polizeifahrzeug vorausf\u00e4hrt liegt in der Hand der Polizei, nicht in unserer. Dass die Polizei den Gegenverkehr flie\u00dfen lassen wollte, wurde von Anfang an kritisiert, alleine schon weil es gef\u00e4hrlich f\u00fcr Demo-Teilnehmer*innen ist, aber auch weil es gerade beim Aufstellen einer Demo kaum umsetzbar ist, nicht beide Fahrstreifen zu blockieren. Ab diesem Zeitpunkt verhielt sich der Einsatzleiter cholerisch und eskalativ. <\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n

Als sich die Demonstration dann in Bewegung setzte, pennte der Polizist im Einsatzleitfahrzeug offensichtlich und schaffte es nicht, sich vor den Lautsprecherwagen zu setzen. Er versuchte, das Fahrzeug durch die Demo zu lavieren, die Demonstrant*innen sahen das Fahrzeug nicht weil es von hinten kam. Der Anmelder rief daraufhin zur Spitze der Demo \u201elasst die Gurke mal vorbei\u201c, damit die Demo Platz f\u00fcr das Fahrzeug macht. Dieser Satz war allen Ernstes Anlass f\u00fcr den Einsatzleiter, eine Strafanzeige wegen Beleidigung zu stellen. Dass der Ausdruck \u201eGurke\u201c auf das Fahrzeug der Polizei bezogen war, spielte f\u00fcr ihn keine Rolle. Alleine daf\u00fcr soll unser Anmelder nun 600\u20ac zahlen. Diese angebliche Beleidigung wird am 03.12.2024<\/strong> vor dem Amtsgericht Osnabr\u00fcck verhandelt.<\/p>\n\n\n\n

Auf diesem Niveau setzte sich dann das Verhalten des Einsatzleiters fort. Als die Demonstration auf den zweispurigen Ring abbog, wollte er die Demonstration dazu zwingen, lediglich auf einer Spur zu laufen Er wollte also nicht blo\u00df Gegenverkehr, sondern auch Verkehr \u2013 inklusive schwerer LKW \u2013 von hinten zulassen. Sp\u00e4testens das ist f\u00fcr alle Teilnehmer*innen gef\u00e4hrlich und nicht hinnehmbar. An dieser Stelle sei au\u00dferdem erw\u00e4hnt, dass die Osnabr\u00fccker \u201eQuerdenker*innen\u201c mit 50 Teilnehmer*innen ein Jahr lang den gesamten Ring ablaufen konnten wie sie wollten. <\/p>\n\n\n\n

Da mit dem Einsatzleiter nicht zu reden war, teilte unser Anmelder den ebenfalls anwesenden Staatsschutzbeamt*innen mit, was ihr Kollege durchsetzen m\u00f6chte. Der Staatsschutz intervenierte daraufhin tats\u00e4chlich und \u00fcberzeugte den Einsatzleiter, die Demonstration zweispurig auf dem Ring laufen zu lassen, und dieser gab explizit sein, wenn auch schlecht gelauntes, \u201eokay\u201c dazu. <\/p>\n\n\n\n

Als die Demonstration vom Ring wieder abbog, hatte er das offensichtlich vergessen, st\u00fcrmte auf den Anmelder zu und sagte in aggressivem Ton, dass das zweispurige Laufen ein Nachspiel haben werde. Sowohl das kurze „Blockieren“ in der Frankenstra\u00dfe als auch das Nutzen beider Spuren auf dem Ring resultieren nun also in einem weiteren Verfahren gegen den Anmelder der Demo.<\/p>\n\n\n\n

Als die Demonstration auf dem Theaterplatz ankam, gab es technische Probleme bei unserer Anlage. Um diese kurz zu beheben, hielten wir auf dem Theaterplatz an. Unser Anmelder informierte den Einsatzleiter, dass die Demonstration kurz anhalten muss und der Theaterplatz gut geeignet ist, weil dort kein Verkehr flie\u00dft. Dies wollte der Einsatzleiter aber nicht einsehen, kam  erneut aggressiv auf den Anmelder zu und sagte, dass die Hundertschaft nun dazugezogen werde, und sollte die Demo erneut anhalten, diese aufgel\u00f6st werde. Nach dieser Drohung setzte die Demo ihren Weg zum AStA fort, wo die Abschlusskundgebung stattfand. Eine halbe Stunde vor Demo-Ende zog die Polizei \u00fcberraschend s\u00e4mtliche Kr\u00e4fte ab. So weit, so absurd. <\/p>\n\n\n\n

Im Nachgang setzte der Einsatzleiter aber nun dem Ganzen noch die Krone auf: Neben der schon erw\u00e4hnten Beleidigung und der vorgeworfenen Ordnungswidrigkeit, meint der Einsatzleiter nun, dass die Ordner*innen betrunken gewesen sein sollen. Dieser Vorwurf ist eine klare L\u00fcge, keiner unser Ordner*innen war alkoholisiert und w\u00e4hrend der gesamten Demo wurde dies von Seiten der Polizei auch nicht angesprochen. Dar\u00fcber hinaus ist der Einsatzleiter nun der Ansicht, unser Lautsprecherwagen sei unerlaubterweise durch eine Fu\u00dfg\u00e4ngerzone gefahren. Nicht nur dass der Wagen angemeldet war, es ist logisch und rechtlich vollkommen klar, dass eine Demonstration sich eben nicht an die Stra\u00dfenverkehrsordnung halten muss. Unabh\u00e4ngig davon entfernte die Polizei, wie vorher abgesprochen, die Poller in der Fu\u00dfg\u00e4ngerzone, ansonsten h\u00e4tte unser Wagen wohl gar nicht dort lang fahren k\u00f6nnen. Es stellt sich f\u00fcr uns au\u00dferdem die Frage wie der Einsatzleiter darauf bestehen konnte, dass der Lautsprecherwagen nicht weiter als 10m Abstand zum Polizeifahrzeug haben d\u00fcrfe, ihm aber gleichzeitig nicht durch eine Fu\u00dfg\u00e4ngerzone folgen sollte. <\/p>\n\n\n\n

Dieses Verhalten und die massive Repression durch die Polizei bzw. des Einsatzleiters ist als gef\u00e4hrliche Einschr\u00e4nkung der Versammlungsfreiheit anzusehen. Wir als SubstAnZ werden derartige Schikanen nicht hinnehmen. <\/p>\n\n\n\n

Wir rufen alle Unterst\u00fctzer*innen dazu auf: Kommt zu den Gerichtsverhandlungen. <\/strong><\/p>\n\n\n\n

Die erste, in der die angebliche Beleidigung als „Gurke“ verhandelt wird, findet am 03.12.2024<\/strong> am Amtsgericht Osnabr\u00fcck statt. Wir treffen uns um 8:30 Uhr<\/strong> vorm Geb\u00e4ude.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Am 01.06. organisierten wir, das selbstverwaltete Zentrum SubstAnZ, eine Tanz-Demo gegen unsere Verdr\u00e4ngung an der Frankenstra\u00dfe. Im Nachgang wird der Anmelder unserer Demonstration nun mit ziemlich absurden Repressionen \u00fcberzogen. Ihm werden Beleidigung und allerlei Ordnungswidrigkeiten vorgeworfen.  Was war passiert?  Wir sammelten uns damals am anliegenden Parkplatz des alten Briefverteilzentrums an der Frankenstra\u00dfe.  Vor Beginn der … <\/p>\n

\u201eErkl\u00e4rung des SubstAnZ zur Repression gegen den Anmelder unserer Tanzdemo am 01.06.2024\u201c<\/span> weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":2612,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[1,379],"tags":[],"post_mailing_queue_ids":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.substanz-os.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2588"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.substanz-os.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.substanz-os.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.substanz-os.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.substanz-os.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2588"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.substanz-os.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2588\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2613,"href":"https:\/\/www.substanz-os.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2588\/revisions\/2613"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.substanz-os.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/2612"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.substanz-os.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2588"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.substanz-os.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2588"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.substanz-os.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2588"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}