Am gestrigen Mittwoch, \nden 23. Mai 2018 durchsuchte die Polizei das selbstverwaltete Zentrum \nAlhambra in Oldenburg. Als Vorwand, um in linke Strukturen einzudringen,\n nutze die Polizei das angebliche Zeigen eine YPG Fahne auf der \ntraditionellen Demonstration am 1. Mai in Oldenburg. Heute findet in \nOldenburg am 17.30 Uhr eine Demonstration statt. <\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n
In tiefer Verbundenheit\n mit dem Alhambra erkl\u00e4ren wir uns mit allen von Repression betroffenen \nGenoss*innen solidarisch und teilen die Pressemitteilung des Alhambra \nnicht nur \u00fcber die Ver\u00f6ffentlichung sondern auch inhaltlich \n(http:\/\/www.alhambra.de\/infos\/18-05-23_pressemitteilung.pdf):<\/p>\n\n\n\n
\u00a0\u201eAm Mittwoch \nVormittag durchsuchten etwa 50 Polizeibeamt*innen die R\u00e4ume des \nAlhambras. Sie suchten Flaggen, die am 1. Mai in Solidarit\u00e4t mit den \nkurdischen Freiheitsk\u00e4mpfen gezeigt wurden. Die Polizei beschlagnahmte \neine an die YPG angelehnte, selbst gen\u00e4hte Flagge. Dies f\u00e4llt in eine \nReihe von Kriminalisierungversuchen der kurdischen und linken \nAktivist*innen in Deutschland, die sich seit dem v\u00f6lkerrechtswidrigen \nEinmarsch der t\u00fcrkischen Truppen in Afrin und dem G20 Gipfel in Hamburg \nmassiv verst\u00e4rkt haben. Schon kurz nach \nBeginn der Durchsuchung fanden sich Menschen zur Solidarit\u00e4tsbekundung \nvor dem Geb\u00e4ude in der Hermannstra\u00dfe ein. \u201eWir lassen uns durch diese \nEinsch\u00fcchterung nicht davon abhalten, weiterhin solidarisch mit den \nMenschen in Rojava zu sein und werden auch in Zukunft unbequeme \nPositionen vertreten\u201c sagte eine Aktivistin aus dem Alhambra. Bereits \nwenige Stunden nach der Durchsuchung findet am Mittwoch um 18 Uhr eine \nSolidarit\u00e4tskundgebung am Hauptbahnhof in Oldenburg statt. \u201eWir werden \nam Donnerstag ein weiteres Mal unsere Wut auf die Stra\u00dfe bringen\u201c, so \neine Aktivistin aus dem Alhambra Umfeld. Um 17:30 Uhr wird am Lefferseck\n in der Oldenburger Innenstadt eine Kundgebung und Demonstration \nstarten. Die Legitimierung \nder Durchsuchung aufgrund vermeintlich verbotener Symbolik zeigt einmal \nmehr, die Versuche des deutschen Staats kurdische Solidarit\u00e4t zu brechen\n und f\u00fchrt zu einer Unterst\u00fctzung Erdogans in dessen Wahlkampf. Es wurde\n keine eindeutig verbotene Symbolik gefunden, welche die Durchsuchung \nrechtlich legitimieren k\u00f6nnte. <\/em><\/p>\n\n\n\n Bundesweit gibt es \nkeine juristische Klarheit \u00fcber das Verbot vieler kurdischer Symbolen, \nin Bremen Beispielsweise w\u00e4re selbst eine offizielle YPG Fahne kein \nVerbotsgegenstand. Im Februar ereignete sich bereits \u00e4hnliches am \nGasthof Meuchefitz im Wendland, wo mit Maschinengewehren bewaffnete \nEinheiten das Geb\u00e4ude st\u00fcrmten, um ein YPG\/YPJ Solidarit\u00e4tsbanner zu \nentfernen. Innerhalb einer Woche war das bereits der zweite Fragw\u00fcrdige \nPolizeieinsatz in Niedersachen, nach dem eskalierten Vorgehen der \nPolizei am vergangen Freitag in Hitzacker. Dies war die ersten \nDurchsuchung im Alhambra seit der nachweislich Rechtswidrigen \nDurchsuchung vor 10 Jahren\u201c<\/em><\/p>\n\n\n\n SubstAnZ Plenum vom 23. Mai 2018<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Am gestrigen Mittwoch, den 23. Mai 2018 durchsuchte die Polizei das selbstverwaltete Zentrum Alhambra in Oldenburg. Als Vorwand, um in linke Strukturen einzudringen, nutze die Polizei das angebliche Zeigen eine YPG Fahne auf der traditionellen Demonstration am 1. Mai in Oldenburg. Heute findet in Oldenburg am 17.30 Uhr eine Demonstration statt.<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[23,24],"tags":[],"post_mailing_queue_ids":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.substanz-os.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/199"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.substanz-os.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.substanz-os.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.substanz-os.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.substanz-os.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=199"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.substanz-os.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/199\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":200,"href":"https:\/\/www.substanz-os.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/199\/revisions\/200"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.substanz-os.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=199"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.substanz-os.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=199"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.substanz-os.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=199"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}