{"id":1662,"date":"2023-04-27T16:20:40","date_gmt":"2023-04-27T14:20:40","guid":{"rendered":"https:\/\/www.substanz-os.de\/?p=1662"},"modified":"2023-04-27T16:20:40","modified_gmt":"2023-04-27T14:20:40","slug":"heraus-zum-1-mai-2023","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.substanz-os.de\/?p=1662","title":{"rendered":"Heraus zum 1. Mai 2023"},"content":{"rendered":"\n

Wieder einmal steht der 1. Mai vor der T\u00fcr, der internationale Kampftag der Arbeiter*innenbewegung. Im Vergleich zum letzten Jahr hat sich aber etwas bewegt. Wir <\/a>rufen dazu auf, sich diese Bewegung etwas genauer anzusehen und ebenfalls raus auf die Stra\u00dfe zu gehen und selbst Pr\u00e4senz zu zeigen und auch Kritik zu \u00e4u\u00dfern.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Mai \u2013 Kundgebung 2023 in Osnabr\u00fcck \u2013 Treffpunkt: 10:00 Uhr Kollegienwall<\/mark><\/em><\/strong><\/p>\n\n\n\n

Aber was hat sich denn bewegt?<\/p>\n\n\n\n

In Deutschland wird so viel gestreikt wie seit langem nicht mehr. Egal ob Verdi, EVG oder IG-Metall \u2013 von allen Gewerkschaften kommen T\u00f6ne, nach denen man seit Jahren vergeblich suchte. Von einer Vier-Tage-Woche (IG-Metall) ist die Rede, 10,5% mehr Lohn (Verdi) wird gefordert und die Logistik (EVG) wird, wenn auch nur f\u00fcr kurze Zeit, in gro\u00dfen Teilen Deutschlands lahmgelegt. Klassenkampf von unten ist nicht mehr nur linke Wunschvorstellung, sondern in Teilen Realit\u00e4t.<\/p>\n\n\n\n

Auf der anderen Seite ist der Klassenkampf von oben in gewohnter St\u00e4rke, medial wie auch in der gesellschaftlichen Diskussion, omnipr\u00e4sent. Von \u201eGeiselhaft der Gesellschaft\u201c (Chef des Bundesverbands mittelst\u00e4ndische Wirtschaft) ist die Rede, die BILD, die sich sonst keinen Deut um das Prekariat oder andere abh\u00e4ngig Besch\u00e4ftigte schert, h\u00e4ngt gar den Unfalltod eines jungen Mannes dem EVG-Streik an \u2013 er h\u00e4tte ohne den Streik die Bahn und nicht das Auto genutzt. Derweil macht Bundesverkehrsminister Volker Wissing den Regierungsstandpunkt deutlich, wenn er einen Apell zum Rechtsbruch seitens der Logistikunternehmen bei gleichzeitigem Wegschauen der Polizeien fordert, doch bitte die Kontrollen w\u00e4hrend des Bahnstreiks m\u00f6glichst zu unterlassen; die L\u00e4nder folgten seinem Aufruf zumeist ohne Erlasse. Diese Torpedierung und Delegitimierung des legalen Lohnkampfs zeigt sich au\u00dferdem in Forderungen Deutscher Wirtschaftsinstitute und der Arbeitgeberverb\u00e4nde nach einer Verl\u00e4ngerung der Lebensarbeitszeit oder der Forderung nach h\u00f6herer Vollzeitbesch\u00e4ftigung.<\/p>\n\n\n\n

Daneben ist das deutsche Streikrecht derma\u00dfen restriktiv, dass man z.B. im Nachbarland Frankreich dar\u00fcber nur staunen kann: Der Generalstreik ist ebenso wie der politische Streik oder auch nur die Parteinahme f\u00fcr andere Berufsgruppen in Deutschland gesetzlich untersagt.<\/p>\n\n\n\n

Hierzulande bem\u00fcht sich der Staat, im Schulterschluss mit den Unternehmen, aber eben auch mit den Gewerkschaften, die zunehmend ungleichen Lebensbedingungen zu rechtfertigen und jeden Angriff auf die herrschende Ordnung von Vornherein moralisch aufgeblasen zu delegitimieren. Statt von Kapitalismus wird von Sozialer Marktwirtschaft geschwafelt, gro\u00dfes Kapital wird zu anmutig und m\u00e4rchenhaft klingenden Familienunternehmen verkl\u00e4rt und es wird so getan als w\u00fcrden alle Menschen im \u201eStandort Deutschland\u201c an einem Strang ziehen. \u00dcber Geh\u00e4lter soll nicht gesprochen werden, Lob soll sich blo\u00df nicht in h\u00f6heren Einkommen widerspiegeln und unbezahlte Sorgearbeit wird in die \u201enat\u00fcrliche Sph\u00e4re\u201c der sorgenden M\u00fctter geschoben und damit schlichtweg auf Frauen abgew\u00e4lzt. In mehrheitlich von Frauen dominierten Berufen wie der Kranken- und Altenpflege, erdreisteten sich die Arbeitgeber sogar in Verhandlungen mit ver.di, sich Lohnk\u00fcrzungen bis zu 6% f\u00fcr den Fall offen zu halten, dass sie in finanzielle Schieflage geraten.<\/p>\n\n\n\n

W\u00e4hrend die horrenden Preisanstiege bisher immer von irgendeiner \u00f6ffentlichen Person aus Politik, Wirtschaft und Medien ihre Rechtfertigung erhielten, kommt dies bei der Ware Arbeitskraft, die die Lohnabh\u00e4ngigen besitzen, erstaunlicherweise nicht zum Tragen. Anstatt von Profit-Preis-Spirale spricht man lieber \u00fcber den Mythos der Lohn-Preis-Spirale, wenngleich sich dies in den Zahlen gro\u00dfer deutscher Unternehmen nicht belegen l\u00e4sst.<\/p>\n\n\n\n

Auf bessere Zeiten zu warten und darauf zu hoffen, dass Politik und Wirtschaft so gn\u00e4dig sind, mickrige Zugest\u00e4ndnisse zu machen, hat sich f\u00fcr die Lohnabh\u00e4ngigen noch nie ausgezahlt. Klassenkampf von oben findet systematisch und dauerhaft statt. Er wird mit allen Machtmitteln des Staates durchgesetzt und erh\u00e4lt viel Aufmerksamkeit in den Medien. Egal ob Klimakrise oder Wirtschaftskrise \u2013 Profite machen wenige, die Folgen tragen die Lohnabh\u00e4ngigen.<\/p>\n\n\n\n

Deshalb: Raus zum 1. Mai. Machen wir dem Bratwurstritual ein Ende und holen uns den Tag zur\u00fcck, denn es ist nicht der Tag der Arbeit, sondern der Kampftag der Arbeiter*innenklasse!<\/a><\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Wieder einmal steht der 1. Mai vor der T\u00fcr, der internationale Kampftag der Arbeiter*innenbewegung. Im Vergleich zum letzten Jahr hat sich aber etwas bewegt. Wir rufen dazu auf, sich diese Bewegung etwas genauer anzusehen und ebenfalls raus auf die Stra\u00dfe zu gehen und selbst Pr\u00e4senz zu zeigen und auch Kritik zu \u00e4u\u00dfern. Mai \u2013 Kundgebung … <\/p>\n

\u201eHeraus zum 1. Mai 2023\u201c<\/span> weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":1658,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[1],"tags":[],"post_mailing_queue_ids":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.substanz-os.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1662"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.substanz-os.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.substanz-os.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.substanz-os.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.substanz-os.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1662"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.substanz-os.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1662\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1663,"href":"https:\/\/www.substanz-os.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1662\/revisions\/1663"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.substanz-os.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/1658"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.substanz-os.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1662"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.substanz-os.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1662"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.substanz-os.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1662"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}