23.09.:Demo: Die Rechte Welle brechen. Stimme abgeben? Stimme erheben!

Das Bündnis EPOS (Emanzipatorische Politik Osnabrück) ruft für den 23.09. zu einer Demo auf, die wir sehr unterstützenswert finden:

In Charlottsville zeigte sich am 12. August erneut, wozu rechte Ideologie führt. Ein Teilnehmer einer rechten Demonstration raste mit seinem Auto in Gegendemonstrant*innen und tötete die 32-jährige Heather Heyer und verletzte 19 weitere Menschen. Es genügt ein Blick in Teile Deutschlands, um festzustellen das latente Menschenfeindlichkeit zunehmend öffentlich vorgetragen und in gewalttätige Praxis umgemünzt wird. Völkisch-rassistische Bewegungen wie zum Beispiel Pegida fanden breites Gehör in der Gesellschaft. Immer wieder gibt es Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte, immer wieder Angriffe auf Linke. Der Rechtsruck schreitet seit Jahren in Europa, den USA und anderen Teilen der Welt voran. In Deutschland maßgeblich befeuert durch die AfD. Als organisatorisches Rückgrat der Reaktion erzielt sie immer wieder Wahlerfolge, und dies möglicherweise auch wieder zur Bundestagswahl. Sie steht für ein rassistisches, sexistisches sowie nationalistisches Weltbild. Mit autoritären Krisenlösungen stellt sie eine ganz konkrete Gefahr für viele Menschen dar. Sie brutalisiert diese Verhältnisse immer weiter. Für uns ist klar: Diese Partei muss bekämpft werden.

Der Rechtsruck ist jedoch nicht mit Wahlen zu stoppen und insbesondere nicht mit Annäherung gegenüber Rechten, stellt er sich doch nicht nur in der AfD dar. Diese ist lediglich die reaktionäre Zuspitzung dieser Verhältnisse. Alle Parteien rücken nach rechts. In allen Parteien gibt es rassistische Positionen. Horst Seehofer fordert, die Sozialsysteme bis zur letzten Patrone zu verteidigen, Boris Palmer spricht sich für eine Obergrenze von Geflüchteten aus und Sarah Wagenknecht redet von einem Gastrecht für Geflüchtete. Verwundern tut das nicht. Über die CDU, die SPD, den Grünen bis zu der Partei die Linke stimmten und stimmen alle in den nationalistischen Kanon ein. Von völkischem Nationalismus über Standortnationalismus bis hin zur angeblichen Notwendigkeit des Massengrabs im Mittelmeer. Alle Parteien haben sich dem Programm verschrieben, Deutschland möglichst weit nach vorne zu bringen und in der Staatenkonkurrenz einen Vorteil zu verschaffen. Nur im Wie unterscheiden sie sich.

Dabei hat dieses Unterfangen einen extrem menschenfeindlichen Zweck. Hier zu Lande werden die Menschen in immer miesere und prekärere Jobs gedrückt, dürfen sich mit Hartz 4 rumschlagen und zusätzlich müssen manche noch ganz nebenbei den Haushalt schmeißen und Kinder versorgen. In anderen, nicht zuletzt auch von Deutschland, verwüsteten Landstrichen verhungern die Menschen oder ertrinken im Mittelmeer. Durch niedrige Löhne, Hartz 4, unbezahlter Hausarbeit und Druck an der Uni und in der Schule ist Deutschland Krisengewinner. Alles was es von Staats wegen gibt, musste erkämpft werden oder dient dem Zweck, dass die Leute weiterhin arbeiten können, damit die Wirtschaft weiter läuft. Nur deswegen gibt es die Sozialausgaben.

Wir wollen uns nicht mit diesen Verhältnissen zufrieden geben. Wenn wir eine andere Welt ohne Konkurrenz, Leistungsterror, Armut und Patriarchat wollen und Ideologien wie Nationalismus, Rassismus und Sexismus überwinden wollen, müssen wir das schon selber in die Hand nehmen. Zur Wahl steht das nicht. Sowohl gegen den Rechtsruck als auch gegen seine Grundlage, diese Verhältnisse, müssen wir uns organisieren und solidarisch mit allen sein, denen dieses System das Leben zur Hölle macht. Fangen wir jetzt damit an.

Kommt zur Demonstration am 23.09.!

Den Rechtsruck stoppen, Kapitalismus abschaffen! Für die befreite Gesellschaft!