Pressemitteilung zur Hausdurchsuchung im Substanz

Pressemitteilung vom 02.03.2011 zur Hausdurchsuchung im Kulturzentrum „SubstAnZ“ am 01.03.2011

Am Dienstagabend des 1. März 2011 durchsuchte die Polizei die Räumlichkeiten des Kulturzentrums „SubstAnZ“ in Osnabrück. Dabei drangen ca. 30 Polizeibeamt_innen in voller Kampfmontur gemeinsam mit etwa zehn Polizist_innen in Zivil in das Gebäude ein, störten das Vereinsleben empfindlich und kriminalisierten die anwesenden Gäste. Als Anlass wurde die Suche nach einzelnen indizierten Ausgaben einer Zeitschrift angegeben. Der Durchsuchungsbeschluss richtete sich zwar gegen den in einem separaten Raum gelegenen Info- und Buchladen, jedoch drangen die Einsatzkräfte auch in weitere Bereiche des Hauses vor. Dort untersagten die Beamt_innen zunächst allen Gästen des offenen antifaschistischen Treffs „Café Résistance“ den Veranstaltungsraum zu verlassen. Sämtliche Gäste mussten unter Androhung einer Ingewahrsamnahme eine Personalienkontrolle über sich ergehen lassen und wurden anschließend vor die Tür gesetzt, wo weitere Beamte bereitstanden. Im Verlauf der Durchsuchung beleidigte nach Aussagen von Betroffenen ein Polizeibeamter die Anwesenden als „Zecken“.

Ein Gast beschreibt das Auftreten der Polizei als einschüchternd, es sei von den Beamt_innen eine aggressive Stimmung ausgegangen: „Wir wurden in einem äußerst herabwürdigenden, respektlosen Ton behandelt. Auf Nachfrage konnte uns nicht schlüssig erklärt werden, was hier mit uns geschah oder warum. Wir wurden ständig aufgefordert unsere Hände aus den Taschen zu nehmen und wurden auf einen Bereich des Raums konzentriert. Nachdem wir unsere Personalien abgeben mussten, wurden wir gezwungen, unsere Vereinsräume zu verlassen. Auf die Frage nach dem Warum, entgegnete ein Beamter: ‘Sonst wird es hier ungemütlich’.“

Wir sind entrüstet über das Vorgehen der Polizei gegen das selbstverwaltete Zentrum „SubstAnZ“, welches die Osnabrücker Kulturlandschaft fördert und bereichert sowie außerparlamentarischer linker Politik einen Raum bietet. Hier fand, wie bereits unter anderem in Berlin, Hamburg, München und Freiburg geschehen, die Kriminalisierung linker Strukturen, alternativ-kultureller Freiräume und antifaschistischer Arbeit ihren Ausdruck. Es handelt sich nicht um einen Einzelfall, sondern um eine repressive Strategie, die darauf abzielt, progressive politische Arbeit zu stigmatisieren und nach Möglichkeit juristisch zu verfolgen.

Das Hausplenum des „SubstAnZ“

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