Ausstellung – Versagen mit System

“Versagen mit System”
Eine Ausstellung zu Geschichte und Wirken des Verfassungsschutzes

Von Dienstag, 1.9.2015 bis Donnerstag, den 17.9.2015

Der Verfassungsschutz (VS) wird oft als „Frühwarnsystem“ gegen die Bedrohungen der verfassungsmäßigen Ordnung in der Bundesrepublik dargestellt. Seit der Gründung der VS-Ämter werden immer wieder Skandale, Kompetenzüberschreitungen und Grundrechtsverletzungen bekannt. Mit der Selbstenttarnung des Terrornetzwerkes Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) ist deutlich geworden: Der VS hat als „Frühwarnsystem“ versagt.

Affären mit VS-Beteiligung werden in den öffentlichen Debatten oft als Pannen behandelt und geraten schnell wieder in Vergessenheit. Eine Betrachtung über einzelne Fälle hinaus zeigt jedoch, dass sich bestimmte Muster wiederholen.

So wirft ein Blick in die Geschichte der Behörde zahlreiche Fragen auf: Wie teuer und undemokratisch ist der VS? Ist der VS überflüssig oder gar selbst gefährlich für eben die Verfassung, die er eigentlich schützen soll? Müssten wir uns ohne den VS unsicher fühlen oder gäbe es ohne ihn gar mehr Terroranschläge? Kann der VS reformiert werden oder sollte er ganz abgeschafft werden?

Kritiker_innen verweisen darauf, dass die einseitige Fokussierung der Behörde auf die Beobachtung von „Verfassungsfeinden“ an den „äußeren Rändern“ der Gesellschaft der Logik des Extremismusmodells folgt – einer wissenschaftlich umstrittenen Arbeitsgrundlage des VS. Dies führt auch dazu, dass Alltagsrassismus und menschenfeindliche Einstellungen in der Mitte der Gesellschaft für den VS keine Rolle spielen.

Wer ihrer Ansicht nach als bedrohlich gilt und wer nicht, vermittelt die Behörde immer häufiger auch im Rahmen von Bildungsangeboten.

Die Ausstellung beleuchtet auf 20 Tafeln in sechs thematischen Abschnitten die Ursachen und Hintergründe für dieses Versagen mit System.

  1. Daten und Fakten

  2. Entstehung des Verfassungsschutzes

  3. Theorie und Praxis des Verfassungsschutzes

  4. V-Leute und der NSU-Komplex

  5. Der Geheimdienst in der politischen Bildung

  6. Perspektiven: Wie weiter mit dem VS?

Die Ausstellung dient als Informations- und Diskussionsangebot für alle politisch Interessierten. Es gilt insbesondere, eine breite Öffentlichkeit für problematische Aspekte einer «geheimdienstlichen Bildungsarbeit» sensibilisieren und ein Schlaglicht auf die weitere Entwicklung des VS zu werfen.

Auf aktuelle Arbeitsschwerpunkte von Klassen und Gruppen, im Bereich der politischen oder historischen Bildung, kann nach Absprache im Rahmen der Ausstellungsbegleitung entsprechend Bezug genommen werden.

Eine Ausstellung des FKR in Kooperation mit/u.a. gefördert durch:
Sebastian Cobler Stiftung für Bürgerrechte, Weiterdenken – Heinrich-Böll-Stiftung Sachsen, Rosa-Luxemburg-Stiftung, Amadeu Antonio Stiftung, Lazar-Lichdi-Fonds

Das Forum für kritische Rechts-extremismusforschung (FKR) besteht seit 2005 und agiert als Schnittstelle für die wissen-schaftliche und praktische Arbeit im Themenfeld Neonazismus/Rassismus. Die kritische Auseinandersetzung mit dem wissenschaftlichen und politischen Deutungsmuster (Rechts)-Extremismus ist dabei zentral.

Öffnungszeiten:
Im o.g. Zeitraum Dienstags, Mittwochs und Donnerstags von 15-18 Uhr sowie am
Sonntag, den 6. und 13. September 2015 von 15-18 Uhr
Außerdem können weitere Besichtigungstermine (insbesondere für Gruppen) individuell vereinbart werden.

Der Eintritt ist frei

Kontakt: kontakt@substanz-os.de

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